Willkommen beim Original
So viel Sozialdemokratie war nie. Sozialdemokratische Positionen beherrschen die Wortwahl der meisten Politiker in Deutschland, vom Bundespräsidenten über die Bundeskanzlerin bis hin zur Opposition. Und hinter wichtigen sozialdemokratischen Positionen steht in Umfragen eine breite Mehrheit der Bevölkerung. Auch in der Großen Koalition konnte sich die SPD überwiegend durchsetzen: Elterngeld, Klimaschutz, Haushaltskonsolidierung und und und…
Soziales Europa
Die Große Koalition hat die soziale Dimension Europas zu einem zentralen Thema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gemacht und die Weiterentwicklung des Europäischen Sozialmodells sowie die Förderung der "Guten Arbeit" auf der europäischen Agenda verankert. Damit hat sich die SPD gegen den Widerstand von CDU/CSU durchgesetzt...
Bürgerschaftlichen Engagement
Die Große Koalition hat durch die Verabschiedung des "Gesetzes zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements" einen neuen Meilenstein gesetzt. Auf Initiative des Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) sind die Bedingungen für Ehrenamtliche weiter verbessert worden...
BAföG
Die Große Koalition wird das BAföG modernisieren und die Fördersätze ab dem Wintersemester 2008 deutlich anheben. Wäre es nach der Union gegangen, wäre die notwendige BAföG-Erhöhung auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben worden. Viele in der Union würden das BAföG am liebsten in ein Volldarlehen zurück verwandeln. Der SPD ist es zu verdanken, dass das BAföG ein leistungsfähiges Instrument zur Verbesserung der Chancengleichheit für alle bei der Aufnahme eines Studiums bleibt...
Gesundheitspolitik
Die große Koalition hat mit der Gesundheitsreform weitere Schritte eingeleitet, die unser solidarisches Gesundheitssystem auf eine solide Basis stellen und es für zukünftige Herausforderungen wappnen. Auch wenn die Union gern die Privatisierung weiterer Lebensrisiken betrieben hätte, konnten wir Sozialdemokraten dagegen die gesetzliche Krankenversicherung weiter stärken. Unser Ziel bleibt auch weiterhin die Einführung der solidarischen Bürgerversicherung...
Haushaltskonsolidierung
Die Große Koalition hat die Neuverschuldung weiter abgesenkt. Damit hat sich die SPD gegen prominente Stimmen aus der Union durchgesetzt, die den Kurs der Haushaltskonsolidierung nicht mittragen...
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