Willkommen beim Original

So viel Sozialdemokratie war nie. Sozialdemokratische Positionen beherrschen die Wortwahl der meisten Politiker in Deutschland, vom Bundespräsidenten über die Bundeskanzlerin bis hin zur Opposition. Und hinter wichtigen sozialdemokratischen Positionen steht in Umfragen eine breite Mehrheit der Bevölkerung. Auch in der Großen Koalition konnte sich die SPD überwiegend durchsetzen: Elterngeld, Klimaschutz, Haushaltskonsolidierung und und und…

Handwerk

Die Große Koalition hat sich im Koalitionsvertrag pauschal dazu verpflichtet, das Handwerk zu stärken und die Schwarzarbeit zu bekämpfen. Aufgrund des massiven Widerstandes der Union wurden jedoch keine konkreten Maßnahmen zur Umsetzung dieses Ziels festgelegt…

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Kulturpolitik

Die große Koalition hat ihr Engagement in der Kulturpolitik kontinuierlich steigern können. Das zeigt, dass sich die Kulturpolitik auf Bundesebene etabliert hat. Die Grundlagen dafür hat die SPD mit ihrer Aufwertung der Bundeskulturpolitik 1998 geschaffen. Die Unionsregierten Länder lehnten einen Staatsminister für Kultur und Medien auf Bundesebene mehrheitlich ab...

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BAföG

Die Große Koalition wird das BAföG modernisieren und die Fördersätze ab dem Wintersemester 2008 deutlich anheben. Wäre es nach der Union gegangen, wäre die notwendige BAföG-Erhöhung auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben worden. Viele in der Union würden das BAföG am liebsten in ein Volldarlehen zurück verwandeln. Der SPD ist es zu verdanken, dass das BAföG ein leistungsfähiges Instrument zur Verbesserung der Chancengleichheit für alle bei der Aufnahme eines Studiums bleibt...

Korruptionsbekämpfung

Die Große Koalition hat sich darauf geeinigt, das Strafrecht zu ändern, um grenzüberschreitende und internationale Korruption besser zu bekämpfen. Andere Maßnahmen, welche die Entstehung von Korruption in Deutschland verhindern könnten, wie z.B. ein bundesweites Korruptionsregister, scheitern an der Union…

Klimaschutz

Die Große Koalition hat klare und ehrgeizige Klimaschutzziele beschlossen. Damit hat sich die SPD gegen den Widerstand von CDU/CSU durchgesetzt, die die eigene Kanzlerin oft genug im Stich gelassen haben...