Willkommen beim Original
So viel Sozialdemokratie war nie. Sozialdemokratische Positionen beherrschen die Wortwahl der meisten Politiker in Deutschland, vom Bundespräsidenten über die Bundeskanzlerin bis hin zur Opposition. Und hinter wichtigen sozialdemokratischen Positionen steht in Umfragen eine breite Mehrheit der Bevölkerung. Auch in der Großen Koalition konnte sich die SPD überwiegend durchsetzen: Elterngeld, Klimaschutz, Haushaltskonsolidierung und und und…
Innere Sicherheit
Die große Koalition leistet gute Arbeit im Bereich der Inneren Sicherheit. Die SPD hat nach dem 11. September 2001 die Sicherheitsarchitektur des Landes der Lage angepasst. Der sogenannte Otto-Katalog hat Bürgerrechte gewahrt und die nötigen Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet. Deshalb konnte die große Koalition diesen Kurs jetzt mit dem Antiterrordateigesetz und dem Terorrismusbekämpfungsergänzungsgesetz fortsetzen. Innere Sicherheit ist ein sozialdemokratisches Thema...
Urheberrecht
Die große Koalition hat ein neues Urheberrecht auf den Weg gebracht, dass in seinen Grundzügen noch aus der rot-grünen Regierungszeit stammt und auf die technischen Herausforderungen der neuen Medien reagiert. Bei der Novellierung des Urheberrechts hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für die Rechte der Urheber eingesetzt. Die Union wollte hingegen…
Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
Die Große Koalition hat den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren und die Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz beschlossen. Damit konnte die SPD ihr zentrales Vorhaben für eine moderne Familienpolitik durchsetzen. Denn wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen seit Jahren auf den Ausbau der Kinderbetreuung - und damit auf bessere Bildungschancen für die Kinder und auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern...
Kulturpolitik
Die große Koalition hat ihr Engagement in der Kulturpolitik kontinuierlich steigern können. Das zeigt, dass sich die Kulturpolitik auf Bundesebene etabliert hat. Die Grundlagen dafür hat die SPD mit ihrer Aufwertung der Bundeskulturpolitik 1998 geschaffen. Die Unionsregierten Länder lehnten einen Staatsminister für Kultur und Medien auf Bundesebene mehrheitlich ab...
Korruptionsbekämpfung
Die Große Koalition hat sich darauf geeinigt, das Strafrecht zu ändern, um grenzüberschreitende und internationale Korruption besser zu bekämpfen. Andere Maßnahmen, welche die Entstehung von Korruption in Deutschland verhindern könnten, wie z.B. ein bundesweites Korruptionsregister, scheitern an der Union…
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