Willkommen beim Original

So viel Sozialdemokratie war nie. Sozialdemokratische Positionen beherrschen die Wortwahl der meisten Politiker in Deutschland, vom Bundespräsidenten über die Bundeskanzlerin bis hin zur Opposition. Und hinter wichtigen sozialdemokratischen Positionen steht in Umfragen eine breite Mehrheit der Bevölkerung. Auch in der Großen Koalition konnte sich die SPD überwiegend durchsetzen: Elterngeld, Klimaschutz, Haushaltskonsolidierung und und und…

Kulturpolitik

Die große Koalition hat ihr Engagement in der Kulturpolitik kontinuierlich steigern können. Das zeigt, dass sich die Kulturpolitik auf Bundesebene etabliert hat. Die Grundlagen dafür hat die SPD mit ihrer Aufwertung der Bundeskulturpolitik 1998 geschaffen. Die Unionsregierten Länder lehnten einen Staatsminister für Kultur und Medien auf Bundesebene mehrheitlich ab...

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Urheberrecht

Die große Koalition hat ein neues Urheberrecht auf den Weg gebracht, dass in seinen Grundzügen noch aus der rot-grünen Regierungszeit stammt und auf die technischen Herausforderungen der neuen Medien reagiert. Bei der Novellierung des Urheberrechts hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für die Rechte der Urheber eingesetzt. Die Union wollte hingegen…

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Korruptionsbekämpfung

Die Große Koalition hat sich darauf geeinigt, das Strafrecht zu ändern, um grenzüberschreitende und internationale Korruption besser zu bekämpfen. Andere Maßnahmen, welche die Entstehung von Korruption in Deutschland verhindern könnten, wie z.B. ein bundesweites Korruptionsregister, scheitern an der Union…

Bürgerschaftlichen Engagement

Die Große Koalition hat durch die Verabschiedung des "Gesetzes zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements" einen neuen Meilenstein gesetzt. Auf Initiative des Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) sind die Bedingungen für Ehrenamtliche weiter verbessert worden...

Haushaltskonsolidierung

Die Große Koalition hat die Neuverschuldung weiter abgesenkt. Damit hat sich die SPD gegen prominente Stimmen aus der Union durchgesetzt, die den Kurs der Haushaltskonsolidierung nicht mittragen...