Willkommen beim Original

So viel Sozialdemokratie war nie. Sozialdemokratische Positionen beherrschen die Wortwahl der meisten Politiker in Deutschland, vom Bundespräsidenten über die Bundeskanzlerin bis hin zur Opposition. Und hinter wichtigen sozialdemokratischen Positionen steht in Umfragen eine breite Mehrheit der Bevölkerung. Auch in der Großen Koalition konnte sich die SPD überwiegend durchsetzen: Elterngeld, Klimaschutz, Haushaltskonsolidierung und und und…

Gesundheitspolitik

Die große Koalition hat mit der Gesundheitsreform weitere Schritte eingeleitet, die unser solidarisches Gesundheitssystem auf eine solide Basis stellen und es für zukünftige Herausforderungen wappnen. Auch wenn die Union gern die Privatisierung weiterer Lebensrisiken betrieben hätte, konnten wir Sozialdemokraten dagegen die gesetzliche Krankenversicherung weiter stärken. Unser Ziel bleibt auch weiterhin die Einführung der solidarischen Bürgerversicherung...

---

Urheberrecht

Die große Koalition hat ein neues Urheberrecht auf den Weg gebracht, dass in seinen Grundzügen noch aus der rot-grünen Regierungszeit stammt und auf die technischen Herausforderungen der neuen Medien reagiert. Bei der Novellierung des Urheberrechts hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für die Rechte der Urheber eingesetzt. Die Union wollte hingegen…

---

Korruptionsbekämpfung

Die Große Koalition hat sich darauf geeinigt, das Strafrecht zu ändern, um grenzüberschreitende und internationale Korruption besser zu bekämpfen. Andere Maßnahmen, welche die Entstehung von Korruption in Deutschland verhindern könnten, wie z.B. ein bundesweites Korruptionsregister, scheitern an der Union…

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Die Große Koalition hat sich noch nicht darauf einigen können, die Rechte von Kindern ins Grundgesetz aufzunehmen. Schuld daran ist einzig und allein das nicht mehr nachvollziehbare Zaudern der Union. Starke Kinder brauchen starke Rechte. Deshalb will die SPD die Kinderrechte ausdrücklich im Grundgesetz festschreiben...

Sicherheits- und Entwicklungspolitik

Die Große Koalition begründet das internationale sicherheits- und entwicklungspolitische Engagement der Bundesrepublik Deutschland auf einem umfassenden Sicherheitsverständnis. Die SPD hat das bereits in der Vergangenheit erkannt. Unter sozialdemokratischer Kanzlerschaft wurde…