Willkommen beim Original
So viel Sozialdemokratie war nie. Sozialdemokratische Positionen beherrschen die Wortwahl der meisten Politiker in Deutschland, vom Bundespräsidenten über die Bundeskanzlerin bis hin zur Opposition. Und hinter wichtigen sozialdemokratischen Positionen steht in Umfragen eine breite Mehrheit der Bevölkerung. Auch in der Großen Koalition konnte sich die SPD überwiegend durchsetzen: Elterngeld, Klimaschutz, Haushaltskonsolidierung und und und…
Innere Sicherheit
Die große Koalition leistet gute Arbeit im Bereich der Inneren Sicherheit. Die SPD hat nach dem 11. September 2001 die Sicherheitsarchitektur des Landes der Lage angepasst. Der sogenannte Otto-Katalog hat Bürgerrechte gewahrt und die nötigen Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet. Deshalb konnte die große Koalition diesen Kurs jetzt mit dem Antiterrordateigesetz und dem Terorrismusbekämpfungsergänzungsgesetz fortsetzen. Innere Sicherheit ist ein sozialdemokratisches Thema...
Exzellenzinitiative Forschung
Die Große Koalition stärkt mit der Exzellenzinitiative die Spitzenforschung an unseren Hochschulen. Damit wird nun eine Initiative der SPD umgesetzt, die von der CDU/CSU lange Zeit blockiert worden ist...
Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung
Die Große Koalition hat den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren und die Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz beschlossen. Damit konnte die SPD ihr zentrales Vorhaben für eine moderne Familienpolitik durchsetzen. Denn wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen seit Jahren auf den Ausbau der Kinderbetreuung - und damit auf bessere Bildungschancen für die Kinder und auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Eltern...
Künstlersozialkasse
Die große Koalition hat im Frühjahr 2007 das Künstlersozialversicherungsgesetz reformiert. Der wesentliche Inhalt des Gesetzes ist die bessere Erfassung abgabepflichtiger Verwerter. Der Anstoß dazu stammt aus der sozialdemokratischen Feder, nachdem die Künstlersozialkasse aufgrund einer zunehmenden Zahl von Versicherten immer mehr unter Druck geriet. Die soziale Absicherung von Kulturschaffenden geht maßgeblich auf sozialdemokratische Politik zurück. Die CDU hingegen wurde hier nicht sonderlich aktiv...
Soziales Europa
Die Große Koalition hat die soziale Dimension Europas zu einem zentralen Thema der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gemacht und die Weiterentwicklung des Europäischen Sozialmodells sowie die Förderung der "Guten Arbeit" auf der europäischen Agenda verankert. Damit hat sich die SPD gegen den Widerstand von CDU/CSU durchgesetzt...
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