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Das Elterngeld

Die Große Koalition hat das Elterngeld eingeführt und damit ein zentrales familienpolitisches Wahlversprechen der SPD umgesetzt. Das Elterngeld gilt seit dem 1.1.2007 und hat das bisherige Erziehungsgeld abgelöst. Es sichert Müttern und Vätern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine partnerschaftlichere Aufteilung von Erziehungs- und Erwerbsarbeit. Es ist damit nicht nur ein zentraler Baustein moderner Familienpolitik, sondern auch ein praktischer Beitrag zu mehr Gleichstellung von Frauen und Männern. Das Elterngeld wurde von unserer ehemaligen Familienministerin Renate Schmidt angestoßen und in den Koalitionsverhandlungen mit der Union erfolgreich durchgesetzt.

Das Elterngeld ist eine Einkommensersatzleistung. Es gibt Eltern die Möglichkeit, sich ohne finanzielle Sorgen Zeit für die Betreuung ihres Kindes zu nehmen. Denn es ersetzt das durch die Kinderbetreuung entfallende Einkommen des Partners bzw. der Partnerin oder der/des Alleinerziehenden in Höhe von 67 Prozent, und zwar bis maximal 1.800 Euro monatlich. Bezieherinnen und Beziehern von Arbeitslosengeld II erhalten einen monatlichen anrechnungsfreien Betrag von 300 Euro. Auch Studierende können diesen Sockelbetrag beziehen. Geringverdienerinnen und Geringverdiener werden besonders unterstützt: Ihr Einkommen wird bis zu 100 Prozent ersetzt. Außerdem gibt es für Geschwisterkinder einen besonderen Bonus.

Die Dauer der Zahlung beträgt 12 Monate, für Alleinerziehende 14 Monate. Die zwölfmonatige Bezugsdauer verlängert sich auch dann um bis zu zwei Monate, wenn beide Partner Elternzeit für sich in Anspruch nehmen. Damit ist es jetzt auch für Väter finanziell attraktiver, sich eine Auszeit aus dem Beruf zu nehmen, um mehr für ihre Familie da zu sein. Und es wirkt: Mittlerweile stellen 8,5% aller Väter Antrag auf Elternzeit, beim früheren Erziehungsgeld waren es nur 3,5%. Das ist ein Riesenschritt auf dem Weg zu partnerschaftlicher Teilung von Familien- und Berufsarbeit.

Jetzt kommt es darauf an, die neue Familienleistung Elterngeld mit den anderen Bausteinen einer modernen und sozial gerechten Familienpolitik zu verzahnen. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch nach Ablauf der Elterngeldzeit zu gewährleisten, brauchen wir in Deutschland ein bedarfsdeckendes Angebot an Betreuungsplätzen auch für unter dreijährige Kinder. Daher hat die SPD die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung ab dem ersten Geburtstag und den flächendeckenden Ausbau der Betreuungsangebote in der Koalition durchgesetzt. Ab 2013 werden alle Eltern die rechtlich einklagbare Garantie auf Kinderbetreuung ab eins haben. Die Union wollte einen solchen Rechtsanspruch verhindern.

Die SPD hat bereits in der Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder einen grundlegenden Paradigmenwechsel hin zu einer zeitgemäßen Familienpolitik eingeleitet, die die veränderte Lebenswirklichkeit vieler junger Menschen und ihre Bedürfnisse und Wünsche ernst nimmt und die Chancengleichheit von Mann und Frau, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erfüllung von Kinderwünschen in den Mittelpunkt stellt. Das Elterngeld ist ein wichtiges Element dieser Politik. Es beruht auf einem Konzept der früheren Familienministerin Renate Schmidt. Auch wenn die Union damals nichts davon wissen wollte, ist es uns gelungen, dieses Instrument einer modernen und nachhaltigen Familienpolitik im Koalitionsvertrag zu verankern und anschließend in der Großen Koalition umzusetzen. Vor allem als es um die Partnermonate ging, wurde deutlich, dass die Union ein anderes, rückwärtsgewandtes Familienbild hat. Auch die Nichtanrechenbarkeit des Elterngeldes auf das Arbeitslosengeld II war und ist ein wichtiges Anliegen der SPD-Bundestagsfraktion gewesen, das wir in den Verhandlungen festschreiben konnten. Um sicherzustellen, dass Familienpolitik in Deutschland sozial gerecht gestaltet wird und sich nicht am Familienbild der Heimatfilme aus den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts orientiert, braucht man eben gleich das Original....

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