Kulturpolitik
Die große Koalition hat ihr Engagement in der Kulturpolitik kontinuierlich steigern können. Das zeigt, dass sich die Kulturpolitik auf Bundesebene etabliert hat. Die Grundlagen dafür hat die SPD mit ihrer Aufwertung der Bundeskulturpolitik 1998 geschaffen. Die Unionsregierten Länder lehnten einen Staatsminister für Kultur und Medien auf Bundesebene mehrheitlich ab.
1998 wurde die Bundeskulturpolitik von rot-grün aus dem „Dornröschenschlaf“ geweckt. Gerhard Schröder hat erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einen Staatsminister für Kultur und Medien beim Bundeskanzleramt berufen. Im Deutschen Bundestag wurde ein ordentlicher Ausschuss für Kultur und Medien gebildet. Auf Initiative der rot-grünen Koalition wurde die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ eingesetzt, die Ende des Jahres Handlungsempfehlungen für eine nachhaltige Kulturpolitik abgeben wird.
Damit wurden von uns Sozialdemokraten die Weichen für die erfolgreiche Bundeskulturpolitik gestellt und viele kulturpolitische Leistungen erbracht, wie z.B. die Kulturstiftung des Bundes, der Erhalt der Buchpreisbindung oder der Wiederaufbau der Museumsinsel in Berlin.
Jetzt kommt es darauf an, die Ergebnisse der Enquete-Kommission in neue kulturpolitische Initiativen umzusetzen. Mit dem Staatsminister für Kultur und Medien und dem Kulturausschuss des Deutschen Bundestages sind die institutionellen Voraussetzungen dafür gegeben. Der erste Schritt ist von Seiten der SPD bereits gemacht. Die SPD spricht sich für ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus.
Die SPD hat sich gegen die Vorbehalte der Union aus vielen Bundesländern durchgesetzt und die Bundeskulturpolitik 1998 deutlich aufgewertet. Ohne den Einsatz der SPD wären viele wichtige kulturpolitische Entscheidungen nicht umgesetzt worden. Wer eine sinnvolle Kulturpolitik möchte, braucht eben gleich das Original…
Bisher keine Kommentare.
Jetzt kommentieren »
Digramm Media GmbH