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BAföG

Die Große Koalition wird das BAföG modernisieren und die Fördersätze ab dem Wintersemester 2008 deutlich anheben. Wäre es nach der Union gegangen, wäre die notwendige BAföG-Erhöhung auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben worden. Viele in der Union würden das BAföG am liebsten in ein Volldarlehen zurück verwandeln. Der SPD ist es zu verdanken, dass das BAföG ein leistungsfähiges Instrument zur Verbesserung der Chancengleichheit für alle bei der Aufnahme eines Studiums bleibt.

Derzeit wird jeder vierte Studierende in der Regelstudienzeit mit durchschnittlich 375 Euro gefördert. Ohne die klare Haltung der SPD, könnte diese Quote jedoch nicht auf hohem Niveau gehalten werden. Im internationalen Wettbewerb braucht Deutschland mehr Akademiker, um weiterhin innovativ und wirtschaftlich gut aufgestellt zu sein. Deswegen und weil mehr Bildungsgerechtigkeit unser Ziel ist, müssen wird die Hörsaaltüren so weit wie möglich öffnen. Das heißt, dass jede/r studieren können muss unabhängig vom Einkommen der Eltern und der Herkunft. Die große BAföG-Reform von Rot-Grün 2001 hat den richtigen Impuls gesetzt: Nicht nur, dass jetzt ca. 100.000 Studierende mehr gefördert werden, auch erheblich mehr Kinder von Arbeitern sind seither an den Hochschulen. – Das gilt es zu bekräftigen.

Jetzt kommt es darauf an, im parlamentarischen Verfahren dafür zu sorgen, dass die BAföG-Erhöhung noch im Laufe des Jahres 2008 kommt – also zeitgleich mit der bereits vereinbarten kleinen BAföG-Novelle. Diese sieht vor, für Geförderte die Hinzuverdienstgrenzen auf 400 Euro anzuheben, das Auslandsstudium und die Förderung von MigrantInnen zu erleichtern sowie einen Betreuungszuschlag für Studierende mit Kind(ern) einzuführen.

Die SPD hat dafür gesorgt, dass die Union im Koalitionsvertrag zugestehen musste, dass das BAföG in seiner jetzigen Form erhalten bleibt, nachdem Frau Schavan im Wahlkampf bereits von einem „Auslaufmodell“ gesprochen hatte. Um das BAföG in seiner Leistungsfähigkeit zu erhalten, hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auch in der Großen Koalition bereits frühzeitig für eine weitere spürbare Anhebung der Fördersätze und Freibeträge stark gemacht. Nach langem Zögern haben die Bundesbildungsministerin und die Unionsfraktion unserem Druck nachgegeben und sich unsere Forderung wenigstens halbherzig zu eigen gemacht. Der SPD ist es ebenfalls zu verdanken, dass der Vorschlag des Bundesbildungsministeriums nicht realisiert wird, die Förderung für die Kollegiatinnen und Kollegiaten des zweiten Bildungsweges zu kürzen. Um sicherzustellen, dass die Verbesserung von Chancengleichheit im Zentrum zukunftsorientierter Bildungspolitik steht, braucht man eben gleich das Original …


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