Künstlersozialkasse
Die große Koalition hat im Frühjahr 2007 das Künstlersozialversicherungsgesetz reformiert. Der wesentliche Inhalt des Gesetzes ist die bessere Erfassung abgabepflichtiger Verwerter. Der Anstoß dazu stammt aus der sozialdemokratischen Feder, nachdem die Künstlersozialkasse aufgrund einer zunehmenden Zahl von Versicherten immer mehr unter Druck geriet. Die soziale Absicherung von Kulturschaffenden geht maßgeblich auf sozialdemokratische Politik zurück. Die CDU hingegen wurde hier nicht sonderlich aktiv.Die 1983 durch die damalige sozial-liberale Regierungskoalition geschaffene Künstlersozialversicherung ist in nur zwei Jahrzehnten zu einer Institution geworden, die kreatives, künstlerisches und publizistisches Schaffen in Deutschland erheblich fördert. Die Künstlersozialversicherung ist eine in Europa einzigartige kultur- und sozialpolitische Errungenschaft, die Ausdruck der Solidarität zwischen den Künstlern, Publizisten und ihren Verwertern im Sozialstaat ist. In der Künstlersozialversicherung bezahlt der freiberuflich tätige Künstler 50 % der Beiträge für die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Die anderen 50 % teilen sich Verwerter (30 %) und Bund (20 %). Als Verwerter gelten jene Unternehmen, die regelmäßig Aufträge an freie Künstler und Publizisten vergeben und deren Leistungen auf dem Markt "verwerten" (Selbstvermarktung). Die Zahl derer, die in der Künstlersozialkasse (KSK) versichert sind, steigt stetig an. Allerdings stieg die Zahl der abgabepflichtigen Verwerter nicht im gleichen Maße, da viele abgabepflichtige Unternehmer ihrer gesetzlichen Melde- und Abgabepflicht nicht nachkamen. Die Reform des Gesetzes sieht daher vor, die Prüfung der Melde- und Abgabepflicht zu verbessern, um damit eine nahezu vollständige Erfassung zu ermöglichen. Das schafft Abgabegerechtigkeit unter den Verwertern künstlerischer Leistungen und sichert gleichzeitig die soziale Absicherung von Kulturschaffenden durch die Künstlersozialkasse.
Jetzt kommt es darauf an, dass alle Verwerter erfasst werden und ihrer Abgabepflicht nachkommen.
Die SPD hat den Grundgedanken dieser Novellierung der Künstlersozialkasse 2005 ohne die Zustimmung der Union auf den Weg gebracht. Die jetzige Reform ist eine Initiative der SPD. Die SPD ist damit weiterhin die politische Kraft in Deutschland, die sich für die soziale Sicherung von Kulturschaffenden stark macht. Deshalb brauchen Künstlerinnen und Künstler, aber auch Kulturfreunde insgesamt gleich das Original…
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