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Hochschulpakt

Die Große Koalition hat den Hochschulpakt 2020 auf den Weg gebracht, mit dem mehr Studienplätze an den deutschen Hochschulen geschaffen werden. Wäre es nach der Union gegangen, hätte der Hochschulpakt ausschließlich die Forschung an Hochschulen gefördert. Der SPD ist es zu verdanken, dass der Hochschulpakt nun auf zwei Beinen steht: der Förderung von Forschung und Lehre.

Jetzt kommt es darauf an, dass die Länder die zur Verfügung gestellten Bundesmittel nutzen, um die Studienbedingungen zu verbessern und die vereinbarten 90.000 zusätzlichen Studienanfänger an den Hochschulen aufzunehmen. Allein hierfür wird der Bund auf Initiative der SPD 565 Mio. Euro bis 2010 aufbringen. Angesichts der in den kommenden Jahren erfreulicherweise steigenden Nachfrage nach Studienplätzen, brauchen wir ein leistungsfähiges Hochschulsystem, das eine ausreichende Zahl an Studienplätzen bereit hält und den jungen Menschen eine verlässliche akademische Perspektive gibt. In der zweiten Säule des Hochschulpaktes stärkt der Bund die Forschungsleistung der Hochschulen durch den Einstieg in die Vollkostenfinanzierung von Forschungsprojekten. Hierfür sollen bis 2010 rund 700 Mio. Euro bereitgestellt werden.

Die SPD hat dafür gesorgt, dass der Bund auch nach der Föderalismusreform noch dazu beitragen kann, für gute Studienbedingungen an den Hochschulen zu sorgen. Ohne die Durchsetzung der entsprechenden Kooperationsklausel in Artikel 91b des Grundgesetzes im Zuge der Föderalismusreform wäre dieses Engagement aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen. Bei den Verhandlungen zum Hochschulpakt wollte CDU-Mnisterin Schavan den Ländern trotzdem kein Angebot für einen Beitrag des Bundes zum Ausbau der Studienkapazitäten unterbreiten. Die SPD hat durchgesetzt, dass die erkämpften verfassungsrechtlichen Möglichkeiten genutzt werden und der Bund mit dem Hochschulpakt auch zur Verbesserung der Zukunftschancen junger Menschen und zur Sicherstellung eines ausreichenden Nachwuchses an hoch qualifizierten Fachkräften beiträgt. Um zu gewährleisten, dass der Bund eine vernünftige Hochschulpolitik betreibt, die auch die Studierenden im Blick hat, braucht man eben gleich das Original …


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