urheberrecht

Urheberrecht

Die große Koalition hat ein neues Urheberrecht auf den Weg gebracht, dass in seinen Grundzügen noch aus der rot-grünen Regierungszeit stammt und auf die technischen Herausforderungen der neuen Medien reagiert. Das neue Gesetz regelt unter anderem die Nutzung von Privatkopien und deren pauschale Vergütung, die Nutzung von elektronischen Vervielfältigungsmöglichkeiten für Wissenschaft und Forschung sowie die Verwertung bei so genannten unbekannten Nutzungsarten. Bei der Novellierung des Urheberrechts (Korb II) haben sich insbesondere die Kultur- und Medienpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion für die Rechte der Urheber auch gegen den Widerstand der Gerätehersteller eingesetzt. Die Union wollte hingegen die Position der Gerätehersteller im Sinne des ursprünglichen Gesetzesentwurfs stärken.

Strittig war insbesondere die pauschale Vergütung von Privatkopien. Sie wird bei Speichermedien und Geräten für erlaubte Vervielfältigung (z.B. Kopierer) erhoben. Während die Gerätehersteller und die Union eine grundsätzliche, sehr niedrige Obergrenze der pauschalen Vergütung gesetzlich festschreiben wollten, gelang es den Kultur- und Medienpolitikern in Zusammenarbeit mit den Rechtspolitikern der SPD- Bundestagfraktion, zu Gunsten der Urheber eine pauschale Deckelung der Vergütungshöhe in Abhängigkeit vom Gerätepreis zu verhindern. Künftig handeln

Jetzt kommt es darauf an, dass künftig die Verbände der Gerätehersteller und Speichermedien die Vergütung mit den Verwertungsgesellschaften eigenständig aushandeln. Sie soll sich nach dem tatsächlichen Ausmaß der Nutzung, in dem Geräte und Speichermedien typischerweise für erlaubte Vervielfältigungen genutzt werden und nicht nach einer pauschalen Obergrenze bemessen.

Die SPD hat maßgeblich diese grundsätzliche, neue Regelung des Urheberechts geprägt. Dabei ist es insbesondere der SPD zu verdanken, dass die Rechte der Urheber gegenüber den Interessen der Industrie gewahrt bleiben. Wer einen vernünftigen Urheberrechtsschutz möchte, braucht eben gleich das Original…


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