kinderarmut

Politik gegen Kinderarmut braucht ein Gesamtkonzept

Die große Koalition hat die Weiterentwicklung und Ausweitung des Kinderzuschlages im Koalitionsvertrag vereinbart. Der Kinderzuschlag ist eine effektive, zielgerichtete Leistung zur Stärkung erwerbstätiger Eltern und zur Bekämpfung verdeckter Armut. Das Instrument unterstützt genau diejenigen Eltern, die aus eigener Kraft genügend für ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen, nicht aber für den ihrer Kinder. Es kommt vor allem kinderreichen Familien zu Gute. Mit dem Kinderzuschlag haben wir im Jahr 2006 124.000 Kinder und ihre Eltern erreicht. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen den Zuschlag weiterentwickeln, um  ihn flexibler und unbürokratischer zu gestalten. Dafür soll zum Beispiel der Kreis der Berechtigten ausgeweitet werden, um weitere Kinder zu erreichen und ihren Eltern zu ermöglichen, ohne Bezug von ALG II für sie zu sorgen. Auch das Antragsverfahren soll erleichtert werden. So wollen wir rund eine halbe Millionen Kinder vor Armut schützen.  

Jetzt kommt es darauf an, diese Vorhaben umzusetzen und damit auch ein umfassendes Gesamtkonzept zur Armutsbekämpfung auf den Weg zu bringen. Deshalb arbeitet unser Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Müntefering, an einem Konzept, das einen Bonus für Arbeit mit der Weiterentwicklung des Kinderzuschlags verbindet. Das Konzept soll über den Kinderzuschlag hinaus auch betroffene Alleinstehende und Paare ohne Kinder unterstützen. Insgesamt wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Erwerbstätige, die mit ihrem Arbeitseinkommen nicht das Existenzminimum erreichen, vor Hilfebedürftigkeit schützen.

Arbeit muss außerdem fair bezahlt werden. Löhne unter dem Existenzminimum sind sittenwidrig. Deshalb setzen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gegen den Widerstand der Union für einen flächendeckenden Mindestlohn ein. Das wird auch vielen Eltern mit ihren Kindern helfen.

Die SPD hat dafür gesorgt, dass ein Gesamtkonzept gegen Armut entwickelt wird. Außerdem hat die SPD den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren forciert und  das Programm für mehr Ganztagsschulen durch unserer damalige Bildungsministerin Edelgard Bulmahn auf den Weg gebracht. Beides sind wirksame Mittel im Kampf gegen Kinderarmut, denn nur bei guter Betreuung ihrer Kinder können sich die Eltern unbesorgt einer Erwerbstätigkeit widmen. Vor allem Alleinerziehende sind auf zuverlässige Betreuungmöglichkeiten angewiesen, um selbst und eigenständig für sich und ihre Kinder sorgen zu können. Denn eigene Erwerbstätigkeit ist der beste Schutz gegen Armut.

Die ganzheitlichen Konzepte gegen Kinderarmut und verlässliche Angebote für Bildung und Betreuung gibt es eben nur mit dem Original….


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