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Bundeswehr

Die Große Koalition hat sich dazu verpflichtet, die Bundeswehr als Instrument nationaler und internationaler Sicherheit fortzuentwickeln. Die deutschen Streitkräfte dienen der internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, der Unterstützung von Bündnispartnern, der Landesverteidigung, der Rettung und Evakuierung, der Partnerschaft und Kooperation sowie den Hilfeleistungen im Inland. Die Leistungen der Bundeswehr, deren Personalumfang bei gleichzeitig gesteigerten Investitionen in ihre Modernisierung zuletzt reduziert wurde, finden weltweite Anerkennung.

Jetzt kommt es darauf an, die Transformation der Bundeswehr im Sinne der unter Verteidigungsminister Dr. Peter Struck (SPD) entworfenen Gesamtkonzeption konsequent fortzusetzen. Transformation ist die Gestaltung eines fortlaufenden, vorausschauenden Anpassungsprozesses, dessen Ziel die Erhöhung der Wirksamkeit der Bundeswehr im Einsatz ist. Zudem müssen auch die sicherheitspolitischen Fähigkeiten der EU im Rahmen einer glaubwürdigen Europäischen Sicherheits- und Verteidi-gungspolitik konsequent gestärkt werden.

Die SPD hat den Transformationsprozess der Bundeswehr und damit ihre Anpassung an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts in die Wege geleitet. Unter Verteidigungsminister Peter Struck wurden neue Prioritäten gesetzt. Nicht mehr die Landes- und Bündnisverteidigung ist alleinige Aufgabe der Bundeswehr, sondern gleichrangig auch die Beteiligung an internationaler Krisenbewältigung gemeinsam mit anderen Nationen im Rahmen des Völkerrechts. Mit der Transformation wird der Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Einsatzarmee vollzogen. Dadurch passt sich die Bundeswehr in Struktur, Organisation und Ausrüstung an die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen im erweiterten Aufgabenspektrum an.

Internationale Operationen zur Durchsetzung von Sicherheit und Stabilität bestimmen heute und in Zukunft den Auftrag und Einsatz der Bundeswehr. Nach der Konzeption von Verteidigungsminister Struck setzt sich die Bundeswehr aus Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräften zusammen. Sie trägt damit den neuen Anforderungen im Rahmen der Vereinten Nationen, der NATO und der EU Rechnung.

Mittlerweile haben fünf sozialdemokratische Verteidigungsminister maßgeblichen Anteil am heutigen Gesicht der Bundeswehr als einer modernen Armee, die sich mit ihren Strukturen, ihrer Ausbildung und ihrem inneren Gefüge den neuen Aufgaben stellt. Die Bundeswehr ist ein Teil unserer Gesellschaft geworden. Sie ist und bleibt eine Parlamentsarmee und damit die Armee des ganzen Volkes. Die Integration des Militärs in unser demokratisches System ist für uns Sozialdemokraten unverzichtbar.

Der gegenwärtige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat sich die Konzeption seines sozialdemokratischen Vorgängers zwar offiziell zueigen gemacht, er hat es dabei aber versäumt, den Transformationsprozess durch neue Impulse fort-zuentwickeln. Jung sorgt mit seinen öffentlichen Statements zur Zukunft der Bun-deswehr immer wieder für Verwirrung und Verunsicherung in der Truppe. Den Über-legungen des Ministers, deutsche Soldaten gegebenenfalls auf zivile Flugzeuge schießen zu lassen, wird die SPD auch in Zukunft eine klare Absage erteilen. Wer eine zukunftsweisende Bundeswehr möchte, braucht eben gleich das Original…

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