Klimaschutz
Die Große Koalition hat klare und ehrgeizige Klimaschutzziele beschlossen. Damit hat sich die SPD gegen den Widerstand von CDU/CSU durchgesetzt, die die eigene Kanzlerin oft genug im Stich gelassen haben. Um vierzig Prozent wird Deutschland seine Treibhausgasemissionen bis 2020 gegenüber 1990 senken und damit als bisher einziges großes Industrieland vollständig die Vorschläge der Wissenschaft erfüllen.Jetzt kommt es darauf an, den Beschlüssen für Klimaschutzziele auch die dafür notwendigen Klimaschutzinstrumente folgen zu lassen. Das geht nicht ohne die SPD, denn CDU/CSU blockieren bei fast allen Klimaschutzinstrumenten. Nur mit der SPD wird es ein starkes Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz geben, nur mit der SPD wird die umweltfreundliche Kraft-Wärme-Kopplung gefördert und nur mit der SPD wird das Erneuerbare-Energien-Strom-Gesetz so weiterentwickelt, dass die Erneuerbaren Energien bis 2020 ein Drittel der deutschen Stromerzeugung abdecken können.
Die SPD hat die richtigen Klimaschutzziele in der Großen Koalition durchgesetzt. Angela Merkel ist von der Notwendigkeit des Klimaschutzes persönlich überzeugt und versucht – bisher vergeblich – auch ihre Partei auf die Linie der SPD einzuschwören. Mit ihren Möglichkeiten zu Medienauftritten erweckt die Kanzlerin den Eindruck, es gebe zwischen CDU/CSU und SPD in dieser Frage keinen Unterschied.
Um aber sicherzustellen, dass auch die richtigen Klimaschutzinstrumente kommen, braucht man gleich das Original …
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